Mai 2021

NRW: Präsenzunterricht wieder ab 31. Mai möglich

Der "Lockdown" in den Schulen von NRW soll schon bald zu Ende gehen. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) kündigte am Mittwoch im Landtag an, dass ab dem 31. Mai wieder voller Präsenzunterricht in den Schulen angeboten wird. Voraussetzung sei, dass die 7-Tage-Inzidenz "stabil" unter 100 liege.

ZEIT: Kinderärzte fordern Schulöffnungen

Der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) kritisierte die politische Vernachlässigung von Kindern und Jugendlichen während der Pandemie scharf. «Kinder und Jugendliche wurden in der Pandemie von Anfang an massiv vernachlässigt. In der ersten Phase waren die pauschalen Einschränkungen wie Schul- und Kitaschließungen noch nachvollziehbar. Aber inzwischen haben wir gelernt, dass Kinder die Infektion deutlich weniger weitertragen und selbst deutlich seltener erkranken als Erwachsene», sagte BVKJ-Sprecher Jakob Maske der «Rheinischen Post».

Schulöffnungen in NRW: Pressemitteilung #KinderBrauchenSchule

Die Elterninitiative #KinderBrauchenSchule fordert die Landesregierung auf, umgehend die Restriktionen für alle Kinder im Bereich Schule und Freizeit vollständig aufzuheben und den Kindern ihren Schulalltag zurückzugeben. Seit Anfang Mai können sich Lehrerinnen und Lehrer aller weiterführenden Schulen in NRW impfen lassen. Die Erstimpfungen von Lehrerinnen und Lehrern an Grund- und Förderschulen sowie für das Personal in Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege sind in NRW bereits abgeschlossen. Alle erwachsenen Personen mit einem erhöhten Risiko für einen schweren Verlauf können sich inzwischen mit einer Impfung schützen.

Petition: Kinder und Jugendliche Geimpften, Genesenen & Getesteten gleichstellen!

Am 6. Mai 2021 stimmte der Bundestag der Rücknahme von Corona-Beschränkungen für vollständig Geimpfte und Genesene zu, einen Tag später folgte der Bundesrat. Unter anderem werden diese Personen nicht mehr bei privaten Treffen gezählt, auch von der Quarantänepflicht sind diese befreit. Vollständig geimpft, das heißt im Sinne der Verordnung, dass "seit der letzten erforderlichen Einzelimpfung mindestens 14 Tage vergangen sind". Am 09. Mai 2021 betrifft das knapp sechs Millionen Menschen. Davon ausgenommen sind Kinder und Jugendliche.

Elterninitiative #lautfürfamilien reicht Verfassungsbeschwerde ein.

#lautfuerfamilien schreibt in der Pressemitteilung „Auch wenn schon 240 Klagen beim Bundesverfassungsgericht eingegangen sind, vermissen wir eine Klage, die als Ziel hat, explizit Verbesserungen für die Kinder zu erreichen“, so Nadine Gährken von #Laut für Familien. Lediglich fünf Verfassungsbeschwerden befassen sich vorrangig mit dem Thema Schule, die meisten richten sich gegen die Ausgangssperre, die zwischenzeitlich vom Bundesverfassungsgericht als voraussichtlich verfassungsgemäß angesehen wurde, insbesondere auch weil der individuelle Eingriff sehr gering sei. „Letzteres dürfte bei der weitgehenden Aussetzung des Präsenzunterrichts kein taugliches Argument sein, schließlich sind die Bildungsdefizite und die Belastungen der Kinder mittlerweile enorm“, so Stefanie Seifert.